All­ge­mei­ne Geschäftsbedingungen

§ 1 Gel­tung, Begriffsdefinitionen

(1) Schaumermal24 e.K., Gewer­be­park Stei­ger­wald 12, DE-91477 Markt Bib­art, Deutsch­land (im Fol­gen­den: „wir“ oder „Schaumermal24“) betreibt unter der Web­sei­te https://schaumermal24.de einen Online-Shop für Waren. Die nach­fol­gen­den all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für alle Leis­tun­gen zwi­schen uns und unse­ren Kun­den (im Fol­gen­den: „Kun­de“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeit­punkt der Bestel­lung gül­ti­gen Fas­sung, soweit nicht etwas ande­res aus­drück­lich ver­ein­bart wurde.

(2) „Ver­brau­cher“ im Sin­ne die­ser Geschäfts­be­din­gun­gen ist jede natür­li­che Per­son, die ein Rechts­ge­schäft zu Zwe­cken abschließt, die über­wie­gend weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rech­net wer­den kön­nen. „Unter­neh­mer“ ist eine natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son oder eine rechts­fä­hi­ge Per­so­nen­ge­sell­schaft, die bei Abschluss eines Rechts­ge­schäfts in Aus­übung ihrer gewerb­li­chen oder selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit han­delt, wobei eine rechts­fä­hi­ge Per­so­nen­ge­sell­schaft eine Per­so­nen­ge­sell­schaft ist, die mit der Fähig­keit aus­ge­stat­tet ist, Rech­te zu erwer­ben und Ver­bind­lich­kei­ten einzugehen.

§ 2 Zustan­de­kom­men der Ver­trä­ge, Spei­che­rung des Vertragstextes

(1) Die fol­gen­den Rege­lun­gen über den Ver­trags­ab­schluss gel­ten für Bestel­lun­gen über unse­ren Online-Shop unter https://schaumermal24.de.

(2) Unse­re Pro­dukt­dar­stel­lun­gen im Inter­net sind unver­bind­lich und kein ver­bind­li­ches Ange­bot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Ein­gang einer Bestel­lung in unse­rem Online-Shop gel­ten fol­gen­de Rege­lun­gen: Der Kun­de gibt ein bin­den­des Ver­trags­an­ge­bot ab, indem er die in unse­rem Online-Shop vor­ge­se­he­ne Bestell­pro­ze­dur erfolg­reich durch­läuft. Die Bestel­lung erfolgt in fol­gen­den Schritten:

1. Aus­wahl der gewünsch­ten Ware,
2. Hin­zu­fü­gen der Pro­duk­te durch Ankli­cken des ent­spre­chen­den But­tons (z.B. „In den Waren­korb“, „In die Ein­kaufs­ta­sche“ o.ä.),
3. Prü­fung der Anga­ben im Warenkorb,
4. Auf­ru­fen der Bestell­über­sicht durch Ankli­cken des ent­spre­chen­den But­tons (z.B. „Wei­ter zur Kas­se“, „Wei­ter zur Zah­lung“, „Zur Bestell­über­sicht“ o.ä.),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kon­takt­da­ten, Aus­wahl der Zah­lungs­art, Bestä­ti­gung der AGB und Widerrufsbelehrung,
6. Sofern die ver­ein­bar­te Beschaf­fen­heit der Ware von deren übli­chen Beschaf­fen­heit und Ver­wen­dungs­vor­aus­set­zun­gen abweicht, Bestä­ti­gung einer nega­ti­ven Beschaffenheitsvereinbarung,
7. Abschluss der Bestel­lung durch Betä­ti­gung des But­tons „Jetzt kau­fen“. Dies stellt Ihre ver­bind­li­che Bestel­lung dar.
8. Der Ver­trag kommt zustan­de, indem Ihnen inner­halb von drei Werk­ta­gen an die ange­ge­be­ne E‑Mail-Adres­se eine Bestell­be­stä­ti­gung von uns zugeht.

(4) Im Fal­le des Ver­trags­schlus­ses kommt der Ver­trag mit Schaumermal24 e.K., Gewer­be­park Stei­ger­wald 12, DE-91477 Markt Bib­art, Deutsch­land zustande.

(5) Vor der Bestel­lung kön­nen die Ver­trags­da­ten über die Druck­funk­ti­on des Brow­sers aus­ge­druckt oder elek­tro­nisch gesi­chert wer­den. Die Abwick­lung der Bestel­lung und Über­mitt­lung aller im Zusam­men­hang mit dem Ver­trags­schluss erfor­der­li­chen Infor­ma­tio­nen, ins­be­son­de­re der Bestell­da­ten, der AGB und der Wider­rufs­be­leh­rung, erfolgt per E‑Mail nach dem Aus­lö­sen der Bestel­lung durch Sie, zum Teil auto­ma­ti­siert. Wir spei­chern den Ver­trags­text nach Ver­trags­schluss nicht.

(6) Ein­ga­be­feh­ler kön­nen mit­tels der übli­chen Tastatur‑, Maus- und Brow­ser-Funk­tio­nen (z.B. »Zurück-But­ton« des Brow­sers) berich­tigt wer­den. Sie kön­nen auch dadurch berich­tigt wer­den, dass Sie den Bestell­vor­gang vor­zei­tig abbre­chen, das Brow­ser­fens­ter schlie­ßen und den Vor­gang wiederholen.

(7) Die Abwick­lung der Bestel­lung und Ãœber­mitt­lung aller im Zusam­men­hang mit dem Ver­trags­schluss erfor­der­li­chen Infor­ma­tio­nen erfolgt per E‑Mail zum Teil auto­ma­ti­siert. Sie haben des­halb sicher­zu­stel­len, dass die von Ihnen bei uns hin­ter­leg­te E‑Mail-Adres­se zutref­fend ist, der Emp­fang der E‑Mails tech­nisch sicher­ge­stellt und ins­be­son­de­re nicht durch SPAM-Fil­ter ver­hin­dert wird.

§ 3 Gegen­stand des Ver­tra­ges und wesent­li­che Merk­ma­le der Produkte

(1) Bei unse­rem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

1. Der Ver­kauf von Waren. Die kon­kret ange­bo­te­nen Waren kön­nen Sie unse­ren Arti­kel­sei­ten entnehmen.

(2) Die wesent­li­chen Merk­ma­le der Ware fin­den sich in der Arti­kel­be­schrei­bung. Sofern die ver­ein­bar­te Beschaf­fen­heit der Ware von deren übli­chen Beschaf­fen­heit und Ver­wen­dungs­vor­aus­set­zun­gen abweicht, wird dar­auf in der Arti­kel­be­schrei­bung aus­drück­lich hin­ge­wie­sen (nega­ti­ve Beschaf­fen­heits­ver­ein­ba­rung). Soweit der Kun­de sei­ne aus­drück­li­che Ein­wil­li­gung in die nega­ti­ve Beschaf­fen­heits­ab­wei­chung erteilt hat, defi­niert die­se den Vertragsgegenstand. 

§ 4 Prei­se, Ver­sand­kos­ten und Lieferung

(1) Die in den jewei­li­gen Ange­bo­ten ange­führ­ten Prei­se sowie die Ver­sand­kos­ten sind Gesamt­prei­se und beinhal­ten alle Preis­be­stand­tei­le ein­schließ­lich aller anfal­len­den Steuern.

(2) Der jewei­li­ge Kauf­preis ist vor der Lie­fe­rung des Pro­duk­tes zu leis­ten (Vor­kas­se), es sei denn, wir bie­ten aus­drück­lich den Kauf auf Rech­nung an. Die Ihnen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Zah­lungs­ar­ten sind unter einer ent­spre­chend bezeich­ne­ten Schalt­flä­che im Online-Shop oder im jewei­li­gen Ange­bot aus­ge­wie­sen. Soweit bei den ein­zel­nen Zah­lungs­ar­ten nicht anders ange­ge­ben, sind die Zah­lungs­an­sprü­che sofort zur Zah­lung fällig.

(3) Zusätz­lich zu den ange­ge­be­nen Prei­sen kön­nen für die Lie­fe­rung von Pro­duk­ten Ver­sand­kos­ten anfal­len, sofern der jewei­li­ge Arti­kel nicht als ver­sand­kos­ten­frei aus­ge­wie­sen ist. Die Ver­sand­kos­ten wer­den Ihnen auf den Ange­bo­ten, ggf. im Waren­korb­sys­tem und auf der Bestell­über­sicht noch­mals deut­lich mitgeteilt.

(4) Alle ange­bo­te­nen Pro­duk­te sind, sofern nicht in der Pro­dukt­be­schrei­bung deut­lich anders ange­ge­ben, sofort ver­sand­fer­tig (Lie­fer­zeit: 2 — 3 Tage nach dem Ein­gang der Zah­lung bzw. nach dem Ein­gang der Bestel­lung bei einem Kauf auf Rechnung).

(5) Es bestehen die fol­gen­den Lie­fer­ge­biets­be­schrän­kun­gen: Die Lie­fe­rung erfolgt in fol­gen­de Län­der: Deutsch­land, Österreich.

(6) Schei­tert die Zustel­lung der Ware aus Grün­den, die Sie zu ver­tre­ten haben, tra­gen Sie die uns hier­durch ent­ste­hen­den ange­mes­se­nen Kos­ten. Dies gilt im Hin­blick auf die Kos­ten für die Hin­sen­dung nicht, wenn Sie Ihr Wider­rufs­recht wirk­sam aus­üben. Für die Rück­sen­de­kos­ten gilt bei wirk­sa­mer Aus­übung des Wider­rufs­rechts durch Sie die in der Wider­rufs­be­leh­rung von uns hier­zu getrof­fe­nen Regelung.

§ 5 Zurück­be­hal­tungs­recht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurück­be­hal­tungs­recht kön­nen Sie nur aus­üben, soweit es sich um For­de­run­gen aus dem­sel­ben Ver­trags­ver­hält­nis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur voll­stän­di­gen Zah­lung des Kauf­prei­ses unser Eigentum.

§ 6 Widerrufsrecht

Als Ver­brau­cher haben Sie ein Wider­rufs­recht. Die­ses rich­tet sich nach unse­rer Wider­rufs­be­leh­rung.

§ 7 Vertragssprache

Als Ver­trags­spra­che steht aus­schließ­lich Deutsch zur Verfügung.

§ 8 Haftung

(1) Vor­be­halt­lich der nach­fol­gen­den Aus­nah­men ist unse­re Haf­tung für ver­trag­li­che Pflicht­ver­let­zun­gen sowie aus uner­laub­ter Hand­lung auf Vor­satz oder gro­be Fahr­läs­sig­keit beschränkt.

(2) Wir haf­ten bei leich­ter Fahr­läs­sig­keit im Fal­le der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers, der Gesund­heit oder bei Ver­let­zung einer ver­trags­we­sent­li­chen Pflicht unbe­schränkt. Wenn wir durch leich­te Fahr­läs­sig­keit mit der Leis­tung in Ver­zug gera­ten sind, wenn die Leis­tung unmög­lich gewor­den ist oder wenn wir eine ver­trags­we­sent­li­che Pflicht ver­letzt haben, ist die Haf­tung für dar­auf zurück­zu­füh­ren­de Sach- und Ver­mö­gens­schä­den auf den ver­trags­ty­pisch vor­her­seh­ba­ren Scha­den begrenzt. Eine ver­trags­we­sent­li­che Pflicht ist eine sol­che, deren Erfül­lung die ord­nungs­ge­mä­ße Durch­füh­rung des Ver­tra­ges über­haupt erst ermög­licht, deren Ver­let­zung die Errei­chung des Ver­trags­zwecks gefähr­det und auf deren Ein­hal­tung Sie regel­mä­ßig ver­trau­en dür­fen. Dazu gehört ins­be­son­de­re unse­re Pflicht zum Tätig­wer­den und der Erfül­lung der ver­trag­lich geschul­de­ten Leis­tung, die in § 3 beschrie­ben wird.

§ 9 Gewährleistung

(1) Die Gewähr­leis­tung rich­tet sich nach den gesetz­li­chen Bestimmungen.

(2) Gegen­über Unter­neh­mern beträgt die Gewähr­leis­tungs­frist auf gelie­fer­te Sachen 12 Monate.

(3) Als Ver­brau­cher wer­den Sie gebe­ten, die Sache/die digi­ta­len Güter oder die erbrach­te Dienst­leis­tung bei Ver­trags­er­fül­lung umge­hend auf Voll­stän­dig­keit, offen­sicht­li­che Män­gel und Trans­port­schä­den zu über­prü­fen und uns sowie dem Spe­di­teur Bean­stan­dun­gen schnellst­mög­lich mit­zu­tei­len. Kom­men Sie dem nicht nach, hat dies natür­lich kei­ne Aus­wir­kung auf Ihre gesetz­li­chen Gewährleistungsansprüche.

§ 10 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung

(1) Es gilt deut­sches Recht. Bei Ver­brau­chern gilt die­se Rechts­wahl nur, soweit hier­durch der durch zwin­gen­de Bestim­mun­gen des Rechts des Staa­tes des gewöhn­li­chen Auf­ent­hal­tes des Ver­brau­chers gewähr­te Schutz nicht ent­zo­gen wird (Güns­tig­keits­prin­zip).

(2) Die Bestim­mun­gen des UN-Kauf­rechts fin­den aus­drück­lich kei­ne Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kun­den um einen Kauf­mann, eine juris­ti­sche Per­son des öffent­li­chen Rechts oder um ein öffent­lich-recht­li­ches Son­der­ver­mö­gen han­delt, ist Gerichts­stand für alle Strei­tig­kei­ten aus Ver­trags­ver­hält­nis­sen zwi­schen dem Kun­den und dem Anbie­ter der Sitz des Anbieters.

(4) Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on stellt eine Platt­form zur Online-Streit­bei­le­gung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr fin­den. Zur Teil­nah­me an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren vor einer Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le sind wir nicht ver­pflich­tet und nicht bereit.